1. Angebote
Unsere Angebote verstehen sich als freibleibend, sofern diese nicht ausdrücklich als Festangebote abgegeben werden.
Mit der Annahme des Angebots gelten unsere allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen als vom Käufer angenommen. Abweichende Bedingungen des Käufers gelten nur, wenn diese von uns schriftlich bestätigt wurden.
2. Aufträge
Aufträge und mündliche Absprachen werden nur durch unsere schriftliche Bestätigung bindend.
3. Preise
Unsere Preise gelten im Allgemeinen ex works. Für die Preisstellung sind nur unsere Auftragsbestätigungen maßgebend.
Sind in den Preisen Frachtkosten, Zölle oder sonstige auf den Waren ruhende öffentliche Abgaben eingeschlossen, so gehen die nach Geschäftsabschluss eintretenden Erhöhungen dieser Nebenkosten zu Lasten des Käufers.
4. Lieferung
Angegebene Lieferfristen gelten stets nur annähend und unverbindlich. Als versandfertig gemeldete Ware ist vom Käufer sofort abzurufen. Im andern Falle sind wir berechtigt, sie auf Kosten und Gefahr des Käufers zu lagern und als ex works geliefert zu berechnen. Wir behalten uns aus produktionstechnischen Gründen eine Mehr- oder Minderlieferung von bis zu 10% vor.
5. Transport
Falls keine Weisung des Käufers vorliegt erfolgt die Wahl von Beförderungsweg und Beförderungsmittel durch uns, ohne Haftung für preiswertesten und schnellsten Transport. Nach ordnungsgemäßer Übergabe unserer Sendungen an öffentlich zugelassene Verkehrseinrichtungen, an Beauftragte des Käufers oder an die von uns mit dem Transport beauftragten Personen, gelten unsere Leistungen als vollzogen. Die Ware ist damit in die Gefahr des Käufers übergegangen.
6. Versicherung
Versicherung gegen allgemeine Transportgefahren wird nur auf ausdrückliches Verlangen des Käufers nach Vereinbarung von uns gedeckt. Die Kosten hierfür gehen zu Lasten des Käufers.
7. Zahlung
Falls nicht anders vereinbart sind unsere Rechnungen ab Rechnungsdatum innerhalb 14 Tagen netto Kasse ohne Abzug zahlbar. Bei Nichteinhaltung der Zahlungsfrist sind wir ohne weiteren Hinweis berechtigt, Verzugszinsen in banküblicher Höhe zu berechnen. Desgleichen sind wir berechtigt den Käufer für jeden weiteren Verzugsschaden, insbesondere für Kursverluste haftbar zu machen.
8. Eigentumsvorbehalt
Das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bleibt uns in jedem Falle bis zur Bezahlung unserer sämtlichen Forderungen einschließlich Zinsen und Kosten vorbehalten.
9. Beanstandungen
Offensichtliche Mängel sind dem Verkäufer unverzüglich, nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Bei anerkannter Reklamation hat der Käufer lediglich Anspruch auf Nachbesserung oder Lieferung von Ersatz der beanstandeten Ware.
10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Stolberg. Bei Lieferung ab auswärtigen Lagern gilt der jeweilige Lagerort als Erfüllungsort für die Lieferung, nicht aber für die Zahlung als vereinbart. Gerichtsort ist ohne Rücksicht auf den Streitwert Aachen.
11. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Verkaufsbedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder werden, oder nicht durchgeführt werden können, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt werden. Die unwirksamen Bedingungen sollen durch eine angemessene Regelung ersetzt werden, die den Vorstellungen des Verkäufers am nächsten kommt.
